Checklisten für den elektronischen Rechtsverkehr

Form- und Fristfragen sind auch im elektronischen Rechtsverkehr juristisch zu klären. Aufgrund des technischen Hintergrunds und wegen der zahlreichen neuen Begrifflichkeiten, tun sich Juristen damit aber nicht selten noch schwer. Unser Autor Dr. Henning Müller hat in zwei kurzen Checklistensammlungen die wichtigsten Fragestellungen mit zahlreichen Schemata und Screenshots zusammengefasst. Sie sollen den juristischen Entscheidern in den Gerichten bzw. den Verfahrensbeteiligten und ihren Prozessvertretern eine leicht zugängliche Hilfestellung und Hinweise für die Bearbeitung bieten. Die Checklistensammlungen ergänzen damit sein umfassendes eJustice-Praxishandbuch, das ebenfalls gerade in der 3. Auflage erschienen ist.

eJustice Praxishandbuch

 

Neue Übermittlungswege, strengere Formvorschriften nach der ERVV und der Ausfall des beA haben unseren Autor Henning Müller dazu veranlasst, zum Jahreswechsel die 3. Auflage seines  „eJustice Praxishandbuch“  fertigzustellen. Dort werden die sich neu stellenden Rechtsfragen im elektronischen Rechtsverkehr und zur elektronischen Akte behandelt und Hinweise für die praktische Handhabung in der Justiz und für Prozessbeteiligte und Prozessvertreter gegeben.
In ca. 10 Tagen werden als Ergänzung noch zwei neue „Checklisten zum elektronischen Rechtsverkehr“ erscheinen. Eine Checklistensammlung richtet sich an die juristischen Entscheider in der Justiz und soll bei der Form- und Fristprüfung unterstützen. Die zweite Checklistensammlung soll Verfahrensbeteiligten und ihren Prozessvertretern helfen, Fallstricke im elektronischen Rechtsverkehr zu vermeiden.

 

EJustice Forum

In letzter Zeit werden immer mehr Fragen an die Betreiber der Webseite über die Kommentarfunktion gestellt. Für dieses Zwecke habe wir als Betreiber dieser Seite das EJustice Forum eingerichtet. Um dieses zu nutzen, registrieren Sie sich einmalig auf dieser Seite und dann können Sie das Forum oben über den Menüeintrag auf der Webseite erreichen. Die bisher gestellten Fragen in den Kommentaren und die Antworten hierzu übertragen wir nach und nach in das Forum.
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Testnachricht mit eEB-Anforderung

In der letzten Zeit kommen immer wieder Fragen nach Testnachrichten mit einer Anforderung eines elektronischen Empfangsbekenntnis (eEB, weitere Informationen finden Sie hier). Wir haben Ihnen eine solche Nachricht (ein Dokument mit einer xjustiz_nachricht.xml) zusammengestellt, die Sie hier
Testnachricht mit eEB-Anforderung
herunter laden können.
Entpacken Sie einfach die ZIP-Datei und fügen die beiden Dokumente in eine EGVP- (bzw. beA-) Nachricht in die Anlage ein. Diese Nachricht können Sie dann beliebig zu Testzwecken versenden.

Das elektronische Empfangsbekenntnis (eEB) in der Fachgerichtsbarkeit

    Die Bearbeitung des eEB in der Fachgerichtsbarkeit wird hier in diesem Video gezeigt, weitere Informationen zum elektronischen Empfangsbekenntnis finden Sie hier:
    Das eEB

    Die Autoren

    Dr. Henning Müller
    ist Richter am Hessischen Landessozialgericht und als Präsidialrichter für IT und Organisation zuständig. Im Nebenamt ist Herr Dr. Müller Lehrbeauftragter für Gesundheitsrecht und für Mediation an der Philipps-Universität Marburg, sowie der Fachhochschule Ludwigshafen im Fachbereich Soziale Arbeit. Er ist regelmäßiger Referent, unter anderem bei der Deutschen Richterakademie und mehreren Landes-Justizakademien. Er ist Autor unter anderem des eJustice – Praxishandbuchs und des Handbuchs zur Künstlersozialversicherung.

    Andreas Specht
    ist Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Osnabrück, intensiver Nutzer der IT und des elektronischen Rechtsverkehrs.

    Uwe Möller
    ist seit über 20 Jahren Entwickler von Software für die Justiz. Schon seit 2005 entwickelt er mit seinem Team Lösungen für den elektronischen Rechtsverkehr und der elektronischen Akte.

    Neues Buch zum Thema Ejustice

     

    Dr. Henning Müller
    Richter am Hessischen Landessozialgericht
    eJustice – Praxishandbuch
    – 2. Auflage
    Ein Kompendium zum beA, EGVP und zur eAkte für Rechtsanwälte, Behörden und Gerichte
    Zum Buch

    2. Auflage des beliebten eJustice-Praxishandbuchs unter Berücksichtigung der Rechtslage zum 1. Januar 2018, der ergangenen Rechtsprechung bis Mai 2017 und der aktuellen Verordnungsentwürfe.
    Der Arbeitsplatz des Juristen ist im Wandel. Der Arbeitsalltag wird digitalisiert und papierärmer. Diesen Prozess nennt man für die allgemeine Verwaltung „eGovernment“. Für die Justiz hat sich der Begriff „eJustice“ etabliert.
    Dessen rechtliche Grundlagen führten lange in den Prozessordnungen einen Dornröschenschlaf. Das „eJustice-Gesetz“ weckt nun aber die Praktiker auf – nicht wenige erstmalig und gegen ihren Willen. In den Jahren 2017 bis 2022 werden die wesentlichen Meilensteine dieser größten Umwälzung des juristischen Arbeitsplatzes seit der Erfindung der elektrischen Schreibmaschine und des Rechtsverkehrs seit dem Telefax beschritten. Insbesondere die Veränderungen zum 1. Januar 2018 werden Gerichte und Rechtsanwaltskanzleien zu Organisationsveränderungen zwingen.
    Dieses Handbuch aus der Praxis für die Praxis soll Rechtsanwälte, Behörden und Gerichte auf Fallstricke im eJustice-Prozess hinweisen, praktische Beispiele, Tipps und Checklisten liefern, um die veränderte Kommunikation fehler- und haftungsfrei zu meistern und den Blick schärfen, um die Grundlagen der neuen Techniken zu verstehen – ohne dabei ein Techniker sein zu müssen -, das neue Prozessrecht zu beherrschen und die eigene Organisation hierauf anzupassen. Grundlage hierfür sind die bereits gesammelten praktischen Erfahrungen des Autors mit dem elektronischen Rechtsverkehr via EGVP und beA, sowie mit elektronischen (Doppel-)Akten.

     

    Links zu weiteren Webseiten

    Wikipedia Eintrag zum ERV in Deutschland

    Informationen zum elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP)

    Das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA)

    Das Datenaustauschformat in der Justiz (XJustiz)

    Zentralblick – Das Magazin für die zentrale Verwaltung

    e-Justice – Das Online-Magazin zum elektronischen Rechtsverkehr (Deutscher Anwaltspiegel)

    Der Deutsche EDV-Gerichtstag

    Justizportal des Bundes und der Länder

    Gerichtsverwaltungsprogramm der Fachgerichte (EUREKA-Fach)

     

    Buchempfehlung

     

    Buch ein Rahmenwerk für den elektonischen Rechtsverkehr Dr. Ralf Geis
    Präsident des Verwaltungsgerichts Koblenz
    Ein Rahmenwerk für den elektronischen Rechtsverkehr
    Zugleich ein Beitrag zur Modernisierung gerichtlicher Verfahren dargestellt am Beispiel der Verwaltungsgerichtsbarkeit Rheinland-Pfalz
    Zum Buch

    Klappentext:
    Die zunehmende digitale Verflechtung aller Lebensbereiche stellt auch die Justiz vor neue Herausforderungen. Sie muss sich in die Informationsketten der Informationsgesellschaft eingliedern. Dieser Eingliederungsprozess wird rechtlich und tatsächlich betrachtet. Dafür wird ein ganzheitliches Rahmenwerk mit Gestaltungs- und Analysedimensionen für den elektronischen Rechtsverkehr erarbeitet. Anhand des Beispiels der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Rheinland-Pfalz wird zugleich ein Beitrag zur Modernisierung gerichtlicher Verfahren geleistet.