NZS 2018, 207: Die neuen Formvorschriften im elektronischen Rechtsverkehr ab dem 1.1.2018

Mit der Neufassung des § 65 a SGG, der dem zivilprozessualen § 130 a ZPO entspricht, und der hierzu erlassenen bundesweiten Verordnung über die technischen Rahmenbedingungen des elektronischen Rechtsverkehrs (Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung – ERVV) erhält das Prozessrecht eine Vielzahl neuartiger, technisch geprägter Formvorschriften. Die Regelungen sind nicht nur systematisch nicht vollständig gelungen, sondern bringen auch faktische Unsicherheiten bei unklaren Rechtsfolgen. Im folgenden Beitrag werden die wesentlichen Probleme mit Blick auf die Prüfung der Formvorschriften durch den Richter beleuchtet und Hinweise zur Vermeidung von Fallstricken für die Prozessbeteiligten gegeben. Dadurch wird der Beitrag „Der elektronische Rechtsverkehr in der Rechtsanwendung – heute und morgen“ in NZS 2015, 896 ff. für die Rechtslage ab dem 1.1.2018 fortgeführt.

Der komplette Beitrag: Müller, NZS 2018, 2017.

Checklisten zum elektronischen Rechtsverkehr

Checklisten zum elektronischen Rechtsverkehr für die Justiz und für Verfahrensbeteiligte und ihre Prozessvertreter.

Die beiden neuen Bearbeiterhinweise ergänzen mit übersichtlichen Schemata und zahlreichen Screenshots leicht verständlich das „eJustice-Praxishandbuch“.

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eJustice – Praxishandbuch 3. Auflage

Ein Rechts-Kompendium zum beA, EGVP und zur eAkte für Rechtsanwälte, Behörden und Gerichte – 3. Aufl.

3. Auflage des beliebten eJustice-Praxishandbuchs unter Berücksichtigung der Rechtslage seit 1. Januar 2018, der ergangenen Rechtsprechung bis Dezember 2017, der aktuellen Verordnungen – insbesondere der ERVV 2018, und der Folgen des Ausfalls des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs (beA) zum Jahreswechsel 2017/2018.

Paperback, 324 Seiten, Erscheinungsdatum: 29.01.2018

ISBN: 9783746082080

oder als eBook (ASIN: B079SB58M5)

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eJustice und der medizinische Sachverständige, MEDSACH 1/2018

„eJustice und der medizinische Sachverständige: Kein Entkommen vor der Zukunft (und dem Gesetzgeber)“ behandelt als Aufsatz in der Zeitschrift „Der Medizinische Sachverständige“ (MEDSACH) die Möglichkeiten von Sachverständigen in gerichtlichen Verfahren (übrigens nicht zwingend nur medizinischen Sachverständigen – diese dienen eher als Beispiel), am elektronischen Rechtsverkehr teilzunehmen. Hierzu werden in dem Beitrag die rechtlichen und technischen Grundlagen beschrieben. Rechtlich wird insbesondere dargestellt, dass die Neufassung des § 130a Abs. 1 ZPO dazu führt, dass viel öfter als früher eine qualifizierte elektronische Signatur erforderlich wird. Tenor ist, dass alle Verfahrensbeteiligten von der elektronischen Übermittlung des Gutachtens profitieren, weil die dann digital vorliegende Datei bessere Weiterverarbeitungsmöglichkeiten bietet, als das bloße Papier. Die Teilnahme am elektronischen Rechtsverkehr könnte deshalb in Zukunft ein echtes Qualitätsmerkmal für einen Sachverständigen werden.

Der Medizinische Sachverständige (MEDSACH) 1/2018

Siehe auch: Sachverständige bald auch nur noch “mit Karte” ans Gericht

 

„Dieses Schreiben ist maschinell erstellt…“ – neuer Beitrag in betrifft Justiz 3/2017

„Dieses Schreiben ist maschinell erstellt und ohne Unterschrift gültig…“

Die eAkte kommt – heißt es nun auch Abschied nehmen von alten Gewohnheiten?

Unter diesem Titel ist im Heft März 2017 von „betrifft Justiz“ ein neuer Beitrag erschienen (S. 22 ff.):

„Viel wird bereits über die elektronische Gerichtsakte geschrieben, einige Wenige benutzen sie bereits, Berichte über sie füllen Tagungs- und Fortbildungsprogramme sowie Fachzeitschriften – zwischen Euphorie und Weltuntergangsszenario ist klar: Die eAkte soll die tradierte Papierakte ablösen und gleichzeitig ein ähnlich komfortables Arbeiten ermöglichen. Letzteres wird oft bezweifelt, weil es an der gewohnten Haptik fehle und eine Ermüdung der Augen zu befürchten sei. Einigkeit besteht, dass die eAkte Mehrwerte bringen soll und – das scheint fast ein Zauberwort zu sein – sie „ergonomisch“ wird. Egal, ob man diese elektronische Akte mit Justizfachverfahren nutzt, die sie heute schon ermöglichen, bspw. EUREKA-Fach oder Winsolvenz, oder, ob man auf ihre zweckmäßige Umsetzung in den „neuen“ Entwicklungsverbünden, dem e2-Verbund, der Plattform eIP oder der „E-Akte als Service“, hofft[1]: Es wäre unrealistisch zu meinen, dass sich die Arbeit durch diese eAkte nicht ändern wird. Unabhängig von der Art und Güte der technischen und organisatorischen Umsetzung[2], wird die Einführung der eAkte auch bedeuten, von bisherigen Gewohnheiten Abschied zu nehmen. Damit niemand behaupten kann, nicht vorgewarnt gewesen zu sein, seien im Folgenden – schlaglichtartig – einige Aspekte näher beleuchtet……….“

 

Neues Buch zum Thema Ejustice

 

Dr. Henning Müller
Richter am Hessischen Landessozialgericht
eJustice – Praxishandbuch
– 2. Auflage
Ein Kompendium zum beA, EGVP und zur eAkte für Rechtsanwälte, Behörden und Gerichte
Zum Buch

2. Auflage des beliebten eJustice-Praxishandbuchs unter Berücksichtigung der Rechtslage zum 1. Januar 2018, der ergangenen Rechtsprechung bis Mai 2017 und der aktuellen Verordnungsentwürfe.
Der Arbeitsplatz des Juristen ist im Wandel. Der Arbeitsalltag wird digitalisiert und papierärmer. Diesen Prozess nennt man für die allgemeine Verwaltung „eGovernment“. Für die Justiz hat sich der Begriff „eJustice“ etabliert.
Dessen rechtliche Grundlagen führten lange in den Prozessordnungen einen Dornröschenschlaf. Das „eJustice-Gesetz“ weckt nun aber die Praktiker auf – nicht wenige erstmalig und gegen ihren Willen. In den Jahren 2017 bis 2022 werden die wesentlichen Meilensteine dieser größten Umwälzung des juristischen Arbeitsplatzes seit der Erfindung der elektrischen Schreibmaschine und des Rechtsverkehrs seit dem Telefax beschritten. Insbesondere die Veränderungen zum 1. Januar 2018 werden Gerichte und Rechtsanwaltskanzleien zu Organisationsveränderungen zwingen.
Dieses Handbuch aus der Praxis für die Praxis soll Rechtsanwälte, Behörden und Gerichte auf Fallstricke im eJustice-Prozess hinweisen, praktische Beispiele, Tipps und Checklisten liefern, um die veränderte Kommunikation fehler- und haftungsfrei zu meistern und den Blick schärfen, um die Grundlagen der neuen Techniken zu verstehen – ohne dabei ein Techniker sein zu müssen -, das neue Prozessrecht zu beherrschen und die eigene Organisation hierauf anzupassen. Grundlage hierfür sind die bereits gesammelten praktischen Erfahrungen des Autors mit dem elektronischen Rechtsverkehr via EGVP und beA, sowie mit elektronischen (Doppel-)Akten.

 

Buchempfehlung

 

Buch ein Rahmenwerk für den elektonischen Rechtsverkehr Dr. Ralf Geis
Präsident des Verwaltungsgerichts Koblenz
Ein Rahmenwerk für den elektronischen Rechtsverkehr
Zugleich ein Beitrag zur Modernisierung gerichtlicher Verfahren dargestellt am Beispiel der Verwaltungsgerichtsbarkeit Rheinland-Pfalz
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Klappentext:
Die zunehmende digitale Verflechtung aller Lebensbereiche stellt auch die Justiz vor neue Herausforderungen. Sie muss sich in die Informationsketten der Informationsgesellschaft eingliedern. Dieser Eingliederungsprozess wird rechtlich und tatsächlich betrachtet. Dafür wird ein ganzheitliches Rahmenwerk mit Gestaltungs- und Analysedimensionen für den elektronischen Rechtsverkehr erarbeitet. Anhand des Beispiels der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Rheinland-Pfalz wird zugleich ein Beitrag zur Modernisierung gerichtlicher Verfahren geleistet.