Suchergebnisse für: eEB

Das elektronische Empfangsbekenntnis (eEB): So sieht es aus!

Gem. § 174 Abs. 4 Satz 3 – 5 ZPO dient dem Nachweis der Zustellung auf elektronischem Wege ab dem 1. Januar 2018 das elektronische Empfangsbekenntnis (eEB). Es ist vom Zustellungsempfänger in strukturierter maschinenlesbarer Form zu übermitteln. Hierfür ist ein vom Gericht mit der Zustellung zur Verfügung gestellter strukturierter Datensatz zu nutzen. Den Aufbau dieses … „Das elektronische Empfangsbekenntnis (eEB): So sieht es aus!“ weiterlesen

Ein Neuzugang im Zustellungsrecht: Das elektronische Empfangsbekenntnis (eEB)

Die Form des Empfangsbekenntnisses im elektronischen Rechtsverkehr regelt § 174 Abs. 4 Satz 3 ZPO in der ab 1. Januar 2018 geltenden – erheblich von der früheren Formulierung abweichenden – Fassung:  Die Zustellung nach Absatz 3 wird durch ein elektronisches Empfangsbekenntnis nachgewiesen. § 174 Abs. 4 Satz 3 ZPO führt damit etwas völlig neues in das Zustellungsrecht ein: Das … „Ein Neuzugang im Zustellungsrecht: Das elektronische Empfangsbekenntnis (eEB)“ weiterlesen

BGH: Für die Zustellung gegen EB kommt es auf das EB an

Der BGH (v. 17.1.2024 – VII ZB 22/23) musste sich einmal mehr mit der Zustellung gegen Empfangsbekenntnis im elektronischen Rechtsverkehr beschäftigen. Es war klarzustellen, dass maßgeblich nicht die Rücksendung des EB ist, sondern das Datum, das in ihm eingetragen ist. Für diese Selbstverständlichkeit des Zustellungsrechts, braucht der BGH richtigerweise nicht viele Worte. Für Zustellungsempfänger ist … „BGH: Für die Zustellung gegen EB kommt es auf das EB an“ weiterlesen

LG Gießen: Elektronische Zustellung auch ohne EB?

Fehlt es an den Voraussetzungen einer wirksamen Zustellung nach § 173 ZPO gilt ein Schriftstück nach § 189 ZPO als zugestellt, wenn (1.) das Schriftstück so in den Machtbereich des Adressaten gelangt, dass er es behalten kann und Gelegenheit zur Kenntnisnahme von dessen Inhalt hat; (2.) Zustellungswille gegeben ist, das heißt eine formgerechte Zustellung vom … „LG Gießen: Elektronische Zustellung auch ohne EB?“ weiterlesen

Checklisten zum elektronischen Rechtsverkehr – 4. Aufl. – verfügbar

Die Checklisten zum elektronischen Rechtsverkehr fassen die wesentlichen Informationen zu Form- und Fristfragen zusammen und bieten einen übersichtlichen, strukturierten Überblick mit zahlreichen Grafiken und Schaubildern. Die beliebte Ergänzung zum eJustice-Praxishandbuch sind nun auch wieder in der aktualisierten 4. Auflage (Stand: 5.11.2022) verfügbar.

eJustice-Praxishandbuch – 7. Auflage

ACHTUNG: 11/2023 erscheint das eJustice-Praxishandbuch in der 8. Auflage. Schon jetzt verfügbar: Die Checklisten zum elektronischen Rechtsverkehr – 5. Aufl. (2023). Das eJustice-Praxishandbuch ist in der 7. Auflage verfügbar. Vollständig überarbeitet mit der bis zum 1. Oktober 2022 ergangenen Rechtsprechung zum elektronischen Rechtsverkehr und zur elektronischen Akte bietet es auf über 500 Seiten einen vollständigen … „eJustice-Praxishandbuch – 7. Auflage“ weiterlesen

Checklisten zum elektronischen Rechtsverkehr – 3. Auflage

Rechtzeitig zum 1.1.2022 sind nun als Ergänzung zum eJustice – Praxishandbuch (6. Auflage 2021) auch wieder die Checklisten zum elektronischen Rechtsverkehr für die Justiz (3. Auflage 2021) bestellbar. Paperback, 64 Seiten, Großformat, ISBN-13: 9783755738282 Erscheinungsdatum: 18.11.2021 Rechtsstand: 1.1.2022 Bestelllink: BoD – Shop für 13,00 € versandkostenfrei Als eBook (ePUB 6,3 MB): im BoD – Shop für … „Checklisten zum elektronischen Rechtsverkehr – 3. Auflage“ weiterlesen

eJustice-Praxishandbuch – 6. Auflage mit Rechtsstand zum 1.1.2022

ACHTUNG: 7. Aufl. ist seit 10/2022 verfügbar. -> hier. Die 6. Auflage des eJustice-Praxishandbuchs ist am 15. Oktober 2021 erschienen. Diese Auflage berücksichtigt bereits den Rechtsstand zum 1.1.2022 nach dem Inkrafttreten des ERV-Ausbau-Gesetzes. Paperback (oder als E-Book) 472 Seiten ISBN-13: 9783754398494 25,00 € Hier versandkostenfrei bestellen! (oder im Buchhandel) Eine großformatige Zusammenfassung für die Praxis bieten … „eJustice-Praxishandbuch – 6. Auflage mit Rechtsstand zum 1.1.2022“ weiterlesen

OLG Braunschweig: Urteilszustellung ohne qeS heilbar

Formfehler im elektronischen Rechtsverkehr geschehen nicht nur beim Einreichen von Schriftsätzen, sondern auch im Postausgang der Gerichte. Hier bleibt die einfache Rechtswidrigkeit der Zustellung aber grundsätzlich folgenlos, weil gem. § 189 ZPO auch bei Verletzung zwingender Zustellungsvorschriften das Dokument in dem Zeitpunkt als zugestellt gilt, in dem es der Person, an die die Zustellung gerichtet … „OLG Braunschweig: Urteilszustellung ohne qeS heilbar“ weiterlesen